Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages hinterfragt Carlo Clemens von der AfD die frühere Haltung des ehemaligen Ministerpräsidenten Laschet zu Grenzkontrollen, weil dieser Kontrollen mit Verweis auf zwei bis drei Stunden Wartezeit abgelehnt hatte. Der Redner möchte vom Minister wissen, wie dieser die damalige Aussage rückblickend bewertet, damit geklärt wird, ob die Ablehnung als verantwortungslos gegenüber der inneren Sicherheit einzustufen ist. Kritisiert wird die Position, da sie notwendige Kontrollen verhindert habe. Die Anfrage zielt darauf ab, eine Einschätzung der Verantwortungsträger zu erhalten und die Bedeutung von Grenzkontrollen für die Sicherheit des Landes zu betonen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.