Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW- Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf Finanzausschusses zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Simon Rock verteidigt den NRW-Plan und das Korrekturgesetz gegen FDP-Kritik. Der Beitrag begründet, dass die Schuldenmittel über zwölf Jahre für Investitionen in Schulen, Sportstätten und Infrastruktur bereitstehen, damit die öffentliche Hand sichtbar Positives bewirkt. Hinweisschilder auf Baustellen hätten Tradition, etwa bei Gute Schule 2020. Kritisiert wird die negative Haltung der FDP, weil das Gesetz mehr Flexibilität und weniger Bürokratie für Kommunen schaffe. Rock verweist auf die abgeschaffte Übergangsvorschrift zur digitalen Plattform, die auch Kommunalverbände begrüßten, und wirbt für Optimismus statt negativer Diskussion.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.