Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/125
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW- Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf Finanzausschusses zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einer bereits im November und Dezember 2025 verabschiedeten Gesetzgebung, zu der eingehende Beratungen stattgefunden haben. Weil die Argumente bereits ausgetauscht wurden, verzichtet der Redner auf deren erneute Darlegung. Stattdessen hebt die Rede hervor, dass die gefundene Regelung von den kommunalen Spitzenverbänden ausdrücklich gelobt wurde, weshalb die getroffene Entscheidung als breit akzeptiert begruendet wird. Kritisiert wird lediglich die wiederholte Nachfrage, da der Austausch bereits erfolgt sei. Abschliessend wird eine weitere Zwischenfrage angekuendigt, sodass die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Gesetzgebungsverfahren
- kommunale Spitzenverbände
- Zwischenfrage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
