Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW- Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf Finanzausschusses zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den NRW-Plan, mit dem Bund und Länder insgesamt 12,7 Milliarden Euro bereitstellen, die ausschließlich den Kommunen in Nordrhein-Westfalen zugutekommen sollen, etwa für Kitas, Schulen, Brücken, Straßen und Schwimmbäder. Simon Rock führt aus, dass die Mittel schnell und flexibel vor Ort ankommen sollen, weshalb auf Wunsch der kommunalen Spitzenverbände das Doppelförderungsverbot abgeschafft wird, damit Kommunen die Gelder zielgerichteter einsetzen können. Diese Änderung sei in der Anhörung von einer Mehrheit der Sachverständigen gelobt worden. Zudem erfolge die Abwicklung über eine digitale Plattform, wodurch Bürokratie abgebaut werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.