Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Digitale Gewalt ganzheitlich bekämpfen – Anlaufstellen stärken, Deepfakes regulieren, Plattformen in die Verantwortung nehmen

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU verteidigt den nordrhein-westfälischen Kurs gegen digitale Gewalt, weil bestehende Strukturen wie der Aktionsplan gegen Desinformation, KIVI und die ZAC NRW bereits wirksam seien und gut ineinandergreifen könnten. Deshalb lehnt der Beitrag neue Beauftragte, Berichte und Parallelstrukturen ab und fordert stattdessen, den Digital Services Act konsequent anzuwenden sowie Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen, damit Algorithmen transparent und Manipulationen eingedämmt werden. Kritisiert wird am SPD-Antrag, dass er auf zusätzliche Zuständigkeiten setze, obwohl Medienkompetenz, Aufklärung und Rechtsdurchsetzung schon jetzt erfolgreich gestärkt würden, indem Kampagnen und Medienscouts junge Zielgruppen erreichten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.