Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Digitale Gewalt ganzheitlich bekämpfen – Anlaufstellen stärken, Deepfakes regulieren, Plattformen in die Verantwortung nehmen
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner befasst sich mit der ganzheitlichen Bekämpfung digitaler Gewalt und kritisiert zunächst, dass der vorliegende Antrag der SPD für Angriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund genutzt werde, obwohl viele Inhalte richtig, aber nicht neu seien. Der Beitrag begründet, dass eine hundertprozentige Sicherheit weder digital noch analog möglich ist, und verweist auf bestehende Instrumente wie den Digital Services Act, dessen konsequente Umsetzung eingefordert wird. Zudem werden Präventionsangebote wie der DigitalCheckNRW, die Begleitung strafrechtlicher Anpassungen zu Deepfakes sowie Vorschläge zur Plattformhaftung und Cyber-Cops bei der Polizei als Maßnahmen genannt.
Kernaussagen
- Digitale Gewalt
- Deepfakes
- Digital Services Act
- Plattformhaftung
- Medienkompetenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

