Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Digitale Gewalt ganzheitlich bekämpfen – Anlaufstellen stärken, Deepfakes regulieren, Plattformen in die Verantwortung nehmen

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der ganzheitlichen Bekämpfung digitaler Gewalt durch Stärkung von Anlaufstellen, Regulierung von Deepfakes und stärkerer Verantwortung der Plattformen. Der Redner der FDP begrüßt eine Überweisung, kritisiert aber die Vorschläge der SPD als teils realitätsfern, weil Messenger-Diensten fälschlich Algorithmen zugeschrieben würden und gemeinwohlorientierte Infrastrukturen kaum existierten; zugleich fordert der Beitrag nutzergesteuerte Algorithmen. Dagegen wendet der AfD-Abgeordnete ein, bestehendes Straf- und Zivilrecht reiche aus, beklagt fehlende Investitionen in KI und verlangt statt Scheinproblemen eine Debatte über physische Gewalt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.