Redebeitrag

Thomas Nückel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Digitale Gewalt ganzheitlich bekämpfen – Anlaufstellen stärken, Deepfakes regulieren, Plattformen in die Verantwortung nehmen
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit der ganzheitlichen Bekämpfung digitaler Gewalt durch Stärkung von Anlaufstellen, Regulierung von Deepfakes und stärkerer Verantwortung der Plattformen. Der Redner der FDP begrüßt eine Überweisung, kritisiert aber die Vorschläge der SPD als teils realitätsfern, weil Messenger-Diensten fälschlich Algorithmen zugeschrieben würden und gemeinwohlorientierte Infrastrukturen kaum existierten; zugleich fordert der Beitrag nutzergesteuerte Algorithmen. Dagegen wendet der AfD-Abgeordnete ein, bestehendes Straf- und Zivilrecht reiche aus, beklagt fehlende Investitionen in KI und verlangt statt Scheinproblemen eine Debatte über physische Gewalt.
Kernaussagen
- Digitale Gewalt
- Deepfakes
- Plattformverantwortung
- Medienkompetenz
- KI-Regulierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
