Redebeitrag

Thomas Nückel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Neue Antworten auf neue Bedrohungen: Lokaljournalismus vor SLAPP und Gewalt schützen
Zusammenfassung
Zunächst stand der Schutz des Lokaljournalismus vor Bedrohungen und SLAPP-Klagen im Mittelpunkt, wobei der Redner die Zunahme von Einschüchterungen durch wirtschaftlichen und digitalen Druck beklagte und deshalb Zustimmung zum SPD-Antrag signalisierte. Anschließend wurde die finanzielle Lage der RAG-Stiftung erörtert, weil der Kapitalstock deutlich gesunken ist und der Bundesrechnungshof Risiken bei der Kapitalanlage kritisiert. Die FDP verlangt daher bessere Kontrollstrukturen und eine Nutzung der Nachbergbau-Potenziale, damit das Ruhrgebiet neue Wertschöpfung gewinnt. Die CDU verteidigt dagegen die bestehenden Strukturen und betont, dass unternehmerische Risikobereitschaft für die Transformation nötig bleibt.
Kernaussagen
- Lokaljournalismus
- SLAPP-Klagen
- Pressefreiheit
- RAG-Stiftung
- Nachbergbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
