Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Neue Antworten auf neue Bedrohungen: Lokaljournalismus vor SLAPP und Gewalt schützen

Zusammenfassung

Zunächst stand der Schutz des Lokaljournalismus vor Bedrohungen und SLAPP-Klagen im Mittelpunkt, wobei der Redner die Zunahme von Einschüchterungen durch wirtschaftlichen und digitalen Druck beklagte und deshalb Zustimmung zum SPD-Antrag signalisierte. Anschließend wurde die finanzielle Lage der RAG-Stiftung erörtert, weil der Kapitalstock deutlich gesunken ist und der Bundesrechnungshof Risiken bei der Kapitalanlage kritisiert. Die FDP verlangt daher bessere Kontrollstrukturen und eine Nutzung der Nachbergbau-Potenziale, damit das Ruhrgebiet neue Wertschöpfung gewinnt. Die CDU verteidigt dagegen die bestehenden Strukturen und betont, dass unternehmerische Risikobereitschaft für die Transformation nötig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.