Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Neue Antworten auf neue Bedrohungen: Lokaljournalismus vor SLAPP und Gewalt schützen

Zusammenfassung

Die Rede begruendet, dass die Pressefreiheit als hoechstes Gut der Demokratie gegen Uebergriffe aus dem rechtsextremen Umfeld und gegen einschuechternde SLAPP-Klagen verteidigt werden muss, weshalb die Landesregierung die europaeische SLAPP-Richtlinie unterstuetzt und weitere Massnahmen prueft. Kritisiert wird die systematische Diskreditierung investigativer Medien und des oeffentlich-rechtlichen Rundfunks durch rechte Kraefte, damit demokratische Fraktionen diese Entwicklungen entschlossen bekaempfen. Der Beitrag dankt fuer konstruktive Zusammenarbeit und mahnt, wachsam zu bleiben, weil Hass und Hetze im Netz die Reichweite vervielfachen und Gegendarstellungen kaum Gehoer finden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.