Redebeitrag
Anja von Marenholtz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Neue Antworten auf neue Bedrohungen: Lokaljournalismus vor SLAPP und Gewalt schützen
Zusammenfassung
Die Rede begruendet, dass die Pressefreiheit als hoechstes Gut der Demokratie gegen Uebergriffe aus dem rechtsextremen Umfeld und gegen einschuechternde SLAPP-Klagen verteidigt werden muss, weshalb die Landesregierung die europaeische SLAPP-Richtlinie unterstuetzt und weitere Massnahmen prueft. Kritisiert wird die systematische Diskreditierung investigativer Medien und des oeffentlich-rechtlichen Rundfunks durch rechte Kraefte, damit demokratische Fraktionen diese Entwicklungen entschlossen bekaempfen. Der Beitrag dankt fuer konstruktive Zusammenarbeit und mahnt, wachsam zu bleiben, weil Hass und Hetze im Netz die Reichweite vervielfachen und Gegendarstellungen kaum Gehoer finden.
Kernaussagen
- Pressefreiheit
- SLAPP-Klagen
- Uebergriffe auf Journalisten
- Desinformation
- oeffentlich-rechtlicher Rundfunk
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

