Redebeitrag

Verena Schäffer

Datum
8. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/123

Schluss mit der staatlichen Abzocke an der Tankstelle

Zusammenfassung

Der Antrag fordert einen sofortigen Baustopp für Windkraftanlagen an der Gauseköte, um das Hermannsdenkmal und die Kulturlandschaft des Teutoburger Waldes zu bewahren. Kritisiert wird, dass die AfD damit rechtsstaatliche Genehmigungsverfahren durch politische Eingriffe ersetze, weil Naturschutz, Denkmalschutz und Energiewende sorgfältig abzuwägen seien. Da der Ausbau erneuerbarer Energien für Versorgungssicherheit und Klimaschutz notwendig bleibt, lehnen die anderen Fraktionen den Antrag ab. Zuvor scheiterte ein Antrag zum Tankrabatt, da er die Ursachen der Preisanstiege ausblende und keine nachhaltige Entlastung biete.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.