Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Arbeitsplätze sichern, Arbeitnehmende stärken, Transformation gestalten – NRW für die Zukunft aufstellen

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Landesregierung scharf für ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik, weil diese verlässliche Rahmenbedingungen zerstört und Arbeitsplätze ins Ausland verlagert habe. Statt Ursachen wie hohe Energiekosten, Bürokratie und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit anzugehen, setze die SPD auf mehr Staat, Regulierung und Subventionen, was einer Planwirtschaft gleichkomme und deshalb keine neuen Arbeitsplätze schaffe. Kritisiert wird zudem der Europäische Sozialfonds Plus als bürokratisches Instrument, das deutsche Gelder binde, ohne wirksam zurückzufließen. Gefordert werden bezahlbare Energie, weniger Bürokratie sowie Vertrauen in Markt und Bürger, damit Nordrhein-Westfalen wieder wachsen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.