Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Arbeitsplätze sichern, Arbeitnehmende stärken, Transformation gestalten – NRW für die Zukunft aufstellen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Landesregierung beim Deutschlandticket auf den Bund verweist, statt selbst Pendler und berufstätige Familien durch eine Halbierung der Kosten für drei Monate zu entlasten, weshalb die Forderung nach eigenem Landesgeld erhoben wird. Anschließend wird der SPD-Antrag als rückwärtsgewandt und als Gemischtwarenladen verspottet, weil er Abschottung statt Weltoffenheit und Innovationsfreiheit verfolge und Unternehmer unter Generalverdacht stelle, sodass die Ablehnung des Antrags erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.