Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Arbeitsplätze sichern, Arbeitnehmende stärken, Transformation gestalten – NRW für die Zukunft aufstellen

Zusammenfassung

Susanne Schneider kritisiert in der Debatte um Arbeitsplätze und Transformation die Landesregierung, weil trotz steigender Insolvenzen und hoher Arbeitslosigkeit keine Reformen und Entlastungen erfolgen. Der Beitrag begründet die schlechte Lage mit weltwirtschaftlichen Krisen und unwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, weshalb echte Reformen ausbleiben. Kritisiert wird zudem das geplante Tariftreuegesetz der SPD, das neue Bürokratie und Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen bringe, sodass sich Betriebe aus Vergabeverfahren zurückziehen. Zustimmung signalisiert die Rednerin bei Qualifizierung, Fachkräftesicherung und Teilqualifizierung, lehnt den Antrag aber wegen zusätzlicher Belastungen ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.