Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Das Ruhrgebiet nicht länger vertrösten – Versagen der Landesregierung bei der Ruhrkonferenz beenden

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die Ruhr-Konferenz gegen den Vorwurf der SPD, die Landesregierung vernachlässige das Ruhrgebiet, indem sie auf Investitionen von rund zehn Milliarden Euro seit 2017 verweist, darunter Altschuldenhilfen und EU-Fördermittel. Kritisiert wird, dass die SPD sich an einer kleinen Etatposition von 700.000 Euro festmacht, während die Konferenz als dynamischer Prozess mit vielen Projekten in den Ministerien und Kommunen wirke. Deshalb sei die Konferenz kein statischer Akt, sondern Ausdruck der Wertschätzung für die größte Metropolregion, die die erste Bundesliga verdiene.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.