Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Das Ruhrgebiet nicht länger vertrösten – Versagen der Landesregierung bei der Ruhrkonferenz beenden

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Versagen der Landesregierung bei der Ruhr-Konferenz, weil von 700.000 Euro Sachmitteln nur 396 Euro ausgegeben wurden und damit der Stillstand dokumentiert wird. Der Redner bemängelt, dass trotz eines eigens zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärs keine Ergebnisse erzielt wurden und das Ruhrgebiet mit seinen Transformationsaufgaben im Stich gelassen wird. Zudem wird das Arbeitsklima im Ministerium als Problem benannt, das durch angebliche Spitzenergebnisse nicht zu rechtfertigen sei. Die Rede fordert, das Ruhrgebiet zur Chefsache zu machen oder Platz für fähigere Akteure zu schaffen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.