Redebeitrag
Bastian Hartmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/122
Das Ruhrgebiet nicht länger vertrösten – Versagen der Landesregierung bei der Ruhrkonferenz beenden
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das Versagen der Landesregierung bei der Ruhr-Konferenz, weil von 700.000 Euro Sachmitteln nur 396 Euro ausgegeben wurden und damit der Stillstand dokumentiert wird. Der Redner bemängelt, dass trotz eines eigens zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärs keine Ergebnisse erzielt wurden und das Ruhrgebiet mit seinen Transformationsaufgaben im Stich gelassen wird. Zudem wird das Arbeitsklima im Ministerium als Problem benannt, das durch angebliche Spitzenergebnisse nicht zu rechtfertigen sei. Die Rede fordert, das Ruhrgebiet zur Chefsache zu machen oder Platz für fähigere Akteure zu schaffen.
Kernaussagen
- Ruhr-Konferenz
- EFRE-Mittel
- Parlamentarischer Staatssekretär
- Arbeitsklima Ministerium
- Strukturwandel
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
