Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Wannsee 2.0? Propaganda statt Journalismus! Diese Medienlüge muss drastische Konsequenzen haben: Defund Correctiv!

Zusammenfassung

Der Redner fokussierte sich auf die haushalts- und steuerrechtlichen Aspekte eines Antrags und betonte die systematische Überprüfung der Förderpraxis des Landes Nordrhein-Westfalen, da Förderentscheidungen stets an haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen gebunden sind. Es wurde darauf hingewiesen, dass das Finanzamt die Gemeinnützigkeit regelmäßig überprüft und Zuwendungen nur bei erheblichem Landesinteresse gewährt werden. Im Gegensatz dazu kritisierte die AfD scharf die Regierung, indem sie den Einsatz öffentlicher Gelder für eine als politische Schmutzkampagne bezeichneten Aktion anprangert und die Regierung für angeblicher Hetze und Missbrauch der Demokratie verantwortlich macht. Die SPD reagierte darauf mit einer Kritik an der politischen Kampagne und der Beeinträchtigung von Minderheitenrechten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.