Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Wannsee 2.0? Propaganda statt Journalismus! Diese Medienlüge muss drastische Konsequenzen haben: Defund Correctiv!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der Organisationen bei wiederholter Falschbehauptung von Förderung und Aufträgen ausschließen will, und wendet diesen Maßstab spöttisch auf die Antragsteller selbst an. Bakum begründet die Ablehnung damit, dass die AfD Gerichtsurteile selektiv nutze, eigene Verdachtsfälle kleinrede und mit dem Vorstoß unliebsame Berichterstattung einschüchtern wolle. Kritisiert wird zudem, dass bei eigenen Leuten plötzlich die Unschuldsvermutung gelte, während bei anderen ein Verdacht für Empörung reiche. Deshalb fordert die Rede eine klare Distanzierung von Remigration und rechter Menschensortierung, damit sich Weimar nicht wiederhole.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.