Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Wannsee 2.0? Propaganda statt Journalismus! Diese Medienlüge muss drastische Konsequenzen haben: Defund Correctiv!
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der Organisationen bei wiederholter Falschbehauptung von Förderung und Aufträgen ausschließen will, und wendet diesen Maßstab spöttisch auf die Antragsteller selbst an. Bakum begründet die Ablehnung damit, dass die AfD Gerichtsurteile selektiv nutze, eigene Verdachtsfälle kleinrede und mit dem Vorstoß unliebsame Berichterstattung einschüchtern wolle. Kritisiert wird zudem, dass bei eigenen Leuten plötzlich die Unschuldsvermutung gelte, während bei anderen ein Verdacht für Empörung reiche. Deshalb fordert die Rede eine klare Distanzierung von Remigration und rechter Menschensortierung, damit sich Weimar nicht wiederhole.
Kernaussagen
- Falschbehauptung
- Förderung
- Rechtsstaat
- Remigration
- Rechtsextremismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



