Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Wannsee 2.0? Propaganda statt Journalismus! Diese Medienlüge muss drastische Konsequenzen haben: Defund Correctiv!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der Medien unter Druck setze und die Verleihung eines Landesverdienstordens an einen Juristen fordere, weil dadurch demokratische Grundwerte verletzt würden. Bakum vergleicht das Vorgehen mit autoritären Regimen und nennt die Ehrung absurd, da der Kandidat einen Rechtsextremisten verteidigt habe. Der Redner begründet die Ablehnung damit, dass freie Medien als Kontrollinstanz unverzichtbar seien, auch wenn ihre Berichterstattung unbequem erscheine. Deshalb müsse der Antrag entschieden zurückgewiesen werden, damit die Pressefreiheit geschützt bleibt und Mächtige nicht die Kontrolle über Informationen erlangen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.