Redebeitrag

Gregor Kaiser

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Für ein wirtschaftspolitisches Comeback von Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den FDP-Antrag zur Wirtschaftspolitik, weil er globale Ursachen wie Zollpolitik und Lieferkettenengpässe fälschlich mit landespolitischer Verantwortung verwechsle. Der Beitrag begründet, dass die Industriekrise vor allem durch internationalen Wettbewerbsdruck und Überkapazitäten entstehe, nicht durch EU-Klimapolitik. Deshalb lehnt der Redner den Antrag ab und verweist auf konkrete Landesmaßnahmen wie Beschleunigungspaket, Chemiepakt und Finanzierungsprogramme. Kritisiert wird zudem, dass viele Forderungen an den Bund gerichtet seien und eigene Vorschläge vage blieben, etwa beim Kapazitätsmarkt oder Normenkontrollrat, weshalb der Antrag keine tragfähigen Lösungen biete.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.