Redebeitrag

Frank Sundermann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Für ein wirtschaftspolitisches Comeback von Nordrhein-Westfalen
Zusammenfassung
Der Beitrag beklagt den desaströsen wirtschaftlichen Zustand Nordrhein-Westfalens, weil Unternehmen unter Druck stehen, die Netto-Investitionsquote negativ ist und der Arbeitsmarkt sich nicht erholt. Kritisiert wird, dass die aufgezählten Maßnahmen nicht greifen, weshalb ein Wechsel der Wirtschaftsministerin naheliegt. Der Redner grenzt sich vom FDP-Antrag ab, da dessen Marktgläubigkeit in einer protektionistischen Welt nicht ausreiche, und fordert stattdessen staatliche Rahmensetzung, schnellere Verfahren, einfachere Förderprogramme sowie gezielte Infrastrukturinvestitionen und Arbeitskräftesicherung, damit wirtschaftliche Stärke und soziale Sicherheit zusammenwirken.
Kernaussagen
- Netto-Investitionsquote
- Arbeitsmarkt
- Förderprogramme
- Infrastrukturinvestitionen
- staatliche Rahmensetzung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

