Redebeitrag

Frank Sundermann

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Für ein wirtschaftspolitisches Comeback von Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt den desaströsen wirtschaftlichen Zustand Nordrhein-Westfalens, weil Unternehmen unter Druck stehen, die Netto-Investitionsquote negativ ist und der Arbeitsmarkt sich nicht erholt. Kritisiert wird, dass die aufgezählten Maßnahmen nicht greifen, weshalb ein Wechsel der Wirtschaftsministerin naheliegt. Der Redner grenzt sich vom FDP-Antrag ab, da dessen Marktgläubigkeit in einer protektionistischen Welt nicht ausreiche, und fordert stattdessen staatliche Rahmensetzung, schnellere Verfahren, einfachere Förderprogramme sowie gezielte Infrastrukturinvestitionen und Arbeitskräftesicherung, damit wirtschaftliche Stärke und soziale Sicherheit zusammenwirken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.