Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Für ein wirtschaftspolitisches Comeback von Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redner beklagt, dass Nordrhein-Westfalen nach vier Jahren ohne Wirtschaftswachstum ein Comeback brauche, die Landesregierung aber nur alte Vorschläge neu verpacke und mit Tariftreuegesetz sowie Antidiskriminierungsgesetz zusätzliche Bürokratie schaffe. Da dadurch Belastungen für Mittelstand und Handwerk entstünden und Insolvenzen sowie Arbeitsplatzverluste zunähmen, fordert der Beitrag ein Belastungsmoratorium und Bürokratieabbau als Daueraufgabe. Zudem wird ein Normenkontrollrat vorgeschlagen, damit Eigenverantwortung und Leistung statt staatlicher Bevormundung gestärkt werden und die Wirtschaft wieder aufholen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.