Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Gesetz zur Entlastung und Beschleunigung des Vollzugs des Naturschutzrechts und anderer Vorschriften Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Gesetzentwurf zur Entlastung und Beschleunigung des Naturschutzrechts, weil dieser aus Sicht der AfD den Schutz artenreicher Lebensräume aushöhlt und zugleich den Ausbau von Windindustrieanlagen in sensiblen FFH-Gebieten wie dem Arnsberger Wald begünstigt. Beanstandet wird, dass Schutzstandards dort relativiert werden, wo wirtschaftliche Interessen stark sind, während Streuobstwiesen an Schutz verlieren. Zudem wird die Kompensationslogik als ökologisch unzureichend kritisiert, da verlorene Lebensräume nur langfristig und unvollständig ersetzt werden können. Gefordert wird deshalb eine bessere Integration der Regelungsebenen, echte ökologische Wirkung und klarere Prioritäten beim Hochwasserschutz, damit Beschleunigung nicht bloß Verwaltungsakt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.