Redebeitrag

Volkhard Wille

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Gesetz zur Entlastung und Beschleunigung des Vollzugs des Naturschutzrechts und anderer Vorschriften Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf zur Entlastung und Beschleunigung des Vollzugs des Naturschutzrechts, der wichtige Punkte der Beschleunigungs- und Entlastungspakete umsetzt, indem Regelungen vereinfacht werden. Dr. Volkhard Wille begründet dies damit, dass digitale Beteiligung Antragsunterlagen und Stellungnahmen beschleunigt und den Prüfaufwand senkt, während Kompensationsmaßnahmen im räumlichen Verbund gebündelt und Ersatzgelder künftig innerhalb von acht Jahren verausgabt werden sollen. Zudem entfällt die Wiederaufforstungspflicht bei wertvollen Offenlandhabitaten wie Mooren, damit Renaturierungen schneller möglich sind und die EU-Wiederherstellungsverordnung leichter umgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.