Redebeitrag

Volkhard Wille
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Gesetz zur Entlastung und Beschleunigung des Vollzugs des Naturschutzrechts und anderer Vorschriften Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf zur Entlastung und Beschleunigung des Vollzugs des Naturschutzrechts, der wichtige Punkte der Beschleunigungs- und Entlastungspakete umsetzt, indem Regelungen vereinfacht werden. Dr. Volkhard Wille begründet dies damit, dass digitale Beteiligung Antragsunterlagen und Stellungnahmen beschleunigt und den Prüfaufwand senkt, während Kompensationsmaßnahmen im räumlichen Verbund gebündelt und Ersatzgelder künftig innerhalb von acht Jahren verausgabt werden sollen. Zudem entfällt die Wiederaufforstungspflicht bei wertvollen Offenlandhabitaten wie Mooren, damit Renaturierungen schneller möglich sind und die EU-Wiederherstellungsverordnung leichter umgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Digitalisierung von Beteiligungsverfahren
- Kompensationsmaßnahmen im räumlichen Verbund
- Ersatzgelder
- Wiederaufforstungsverzicht
- Renaturierung von Mooren
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

