Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Für ein wirtschaftspolitisches Comeback von Nordrhein-Westfalen
Zusammenfassung
Die Debatte behandelt das wirtschaftspolitische Comeback Nordrhein-Westfalens. Der FDP-Abgeordnete wirft der Landesregierung fehlenden Mut vor und fordert mehr Vertrauen in die Menschen, damit Investitionen und Beschäftigung wachsen. Der CDU-Abgeordnete räumt zwar ähnliche Probleme ein, verweist aber auf Entlastungen der neuen Bundesregierung wie Stromsteuersenkung und Netzentgeltzuschuss. Auf Landesebene nennt er beschleunigte Planungsverfahren, Vergaberechtsreform und den NRW-Plan für Infrastruktur, weil dadurch Verfahren verkürzt und Investitionen ermöglicht werden. Kritisiert wird, dass die FDP diesen Reformen nicht zugestimmt habe, weshalb der wirtschaftspolitische Kurs umstritten bleibt.
Kernaussagen
- Planungsbeschleunigung
- Stromsteuersenkung
- Netzentgeltzuschuss
- Vergaberechtsreform
- NRW-Plan Infrastruktur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

