Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Für ein wirtschaftspolitisches Comeback von Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt das wirtschaftspolitische Comeback Nordrhein-Westfalens. Der FDP-Abgeordnete wirft der Landesregierung fehlenden Mut vor und fordert mehr Vertrauen in die Menschen, damit Investitionen und Beschäftigung wachsen. Der CDU-Abgeordnete räumt zwar ähnliche Probleme ein, verweist aber auf Entlastungen der neuen Bundesregierung wie Stromsteuersenkung und Netzentgeltzuschuss. Auf Landesebene nennt er beschleunigte Planungsverfahren, Vergaberechtsreform und den NRW-Plan für Infrastruktur, weil dadurch Verfahren verkürzt und Investitionen ermöglicht werden. Kritisiert wird, dass die FDP diesen Reformen nicht zugestimmt habe, weshalb der wirtschaftspolitische Kurs umstritten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.