Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/12
Breitband-Portal zeitnah in NRW einführen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem verzögerten OZG-Breitband-Portal in Nordrhein-Westfalen und der Kritik an der Zersplitterung der Digitalzuständigkeiten. Watermeier begründet die Verzögerung mit der Auflösung des Digitalministeriums, weil dadurch E-Government und Infrastrukturausbau auf verschiedene Häuser verteilt wurden. Dies führe zu Reibungsverlusten und unklarer Kompetenzlage, weshalb der Ausbau stocke und das Portal noch nicht starte. Kritisiert wird zudem, dass der zuständige Ausschuss sich für nicht zuständig erklärt und auf andere Ressorts verweist. Der Beitrag fordert die Landesregierung auf, den Breitbandausbau und das Portal zügig voranzutreiben, damit sich der Antrag durch Handeln erledigt.
Kernaussagen
- Breitbandausbau
- OZG-Breitband-Portal
- Digitalministerium
- Kompetenzverteilung
- E-Government
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


