Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Breitband-Portal zeitnah in NRW einführen

Zusammenfassung

Die Rede fordert die zeitnahe Einführung des OZG-Breitband-Portals in Nordrhein-Westfalen, weil private Unternehmen langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren beklagen und dadurch der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau, der 87 Prozent ausmacht, verzögert wird. Das in Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelte Portal digitalisiert Antragstellung und Genehmigung medienbruchfrei, wodurch postalische Versendungen entfallen und erhebliche Zeitgewinne entstehen. Deshalb wird die Landesregierung aufgefordert, die Nachnutzung dieser Software-as-a-Service-Lösung mit den Kommunen schnell umzusetzen, damit der Ausbau beschleunigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.