Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Breitband-Portal zeitnah in NRW einführen

Zusammenfassung

Der CDU-Redner betont die Bedeutung einer stabilen Breitbandversorgung für den digitalen Wandel und verweist auf Fortschritte beim Ausbau in Nordrhein-Westfalen. Da das Land bereits einen Letter of Intent unterzeichnet habe und erste Schritte eingeleitet seien, sei der vorliegende Antrag überflüssig. Kritisiert wird, dass die FDP in ihrer Regierungszeit die Chance verpasst habe, das Portal selbst zu entwickeln, weshalb andere Länder die Pionierarbeit leisteten. Zudem wird der Förderstopp des Bundes als hinderlich für Kommunen bezeichnet, weil er Planungen verzögere. Der Beitrag begründet die Zustimmung zur Überweisung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.