Redebeitrag
Lena Teschlade
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/12
Parlament und Öffentlichkeit transparenter über den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 und seine Folgen aufklären!
Zusammenfassung
Kritisiert wird das Vorgehen der Landesregierung beim vorgezogenen Kohleausstieg 2030, weil die Wirtschaftsministerien von Bund und Land gemeinsam mit RWE die Absicht ohne vorherige Parlamentsinformation vereinbart hätten und die Beschäftigten sowie betroffene Menschen dadurch keine Klarheit über ihre Zukunft hätten. Die Rednerin begrüßt den Ausstieg grundsätzlich, fordert aber einen doppelt so schnellen Strukturwandel und gesicherte Energieversorgung, damit keine Existenzängste entstehen. Der Beitrag verlangt frühzeitige Einbindung aller demokratischen Fraktionen, damit der Wandel transparent und fraktionsübergreifend gelingt und Fehlentscheidungen vermieden werden.
Kernaussagen
- Kohleausstieg 2030
- Strukturwandel Rheinischen Revier
- Energiesicherheit
- Parlamentsinformation
- RWE
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
