Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Parlament und Öffentlichkeit transparenter über den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 und seine Folgen aufklären!

Zusammenfassung

Kritisiert wird das Vorgehen der Landesregierung beim vorgezogenen Kohleausstieg 2030, weil die Wirtschaftsministerien von Bund und Land gemeinsam mit RWE die Absicht ohne vorherige Parlamentsinformation vereinbart hätten und die Beschäftigten sowie betroffene Menschen dadurch keine Klarheit über ihre Zukunft hätten. Die Rednerin begrüßt den Ausstieg grundsätzlich, fordert aber einen doppelt so schnellen Strukturwandel und gesicherte Energieversorgung, damit keine Existenzängste entstehen. Der Beitrag verlangt frühzeitige Einbindung aller demokratischen Fraktionen, damit der Wandel transparent und fraktionsübergreifend gelingt und Fehlentscheidungen vermieden werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.