Redebeitrag

Matthias Kerkhoff

Fraktion
cdu
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Parlament und Öffentlichkeit transparenter über den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 und seine Folgen aufklären!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, die Landesregierung habe den Landtag und die Öffentlichkeit beim vorgezogenen Kohleausstieg 2030 nicht ausreichend informiert. Der Redner weist eine Missachtung von Parlamentsrechten zurück, weil keine der in der Verfassung genannten Fallgruppen einschlägig gewesen sei und die Ministerin frühzeitig über das Zwischenergebnis informiert habe. Kritisiert wird lediglich der Zeitpunkt der Kontakte zu den Regierungsfraktionen, der jedoch keine Benachteiligung anderer Fraktionen bedeutet habe. Der Beitrag begründet den Kompromiss als Generationenaufgabe, die Planbarkeit, Verlässlichkeit und breite demokratische Unterstützung erfordere, damit Klimaschutz, Energiesicherheit und Arbeitsplätze zusammengedacht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.