Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen (Landesantidiskriminierungsgesetz – LADG NRW) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen, dem Landesantidiskriminierungsgesetz. Der Redner bekundet die Bereitschaft der SPD, an diesem Gesetzentwurf mitzuwirken, damit ein breiter Konsens entsteht. Dadurch soll möglicherweise ein Integrationskonsens wiederhergestellt werden. Die Rede fordert also eine gemeinsame Arbeit am Vorhaben, um Diskriminierung wirksam zu begegnen und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Kritisiert wird nicht der Gesetzentwurf selbst, sondern es wird für Kooperation geworben. Der Beitrag begründet die Mitarbeit mit dem Ziel, einen breiten Konsens zu schaffen und dadurch Integration zu fördern. Indem alle Beteiligten zusammenarbeiten, soll das Gesetz eine breite Akzeptanz erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.