Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Schutz durch klare Regeln – sichere soziale Medien jetzt Kinderschutz ohne Überwachungsstaat – Freiheitsrechte der Bürger im digitalen Raum wahren Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum – Soziale Medien sicher und altersgerecht gestalten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die verwässerte Fassung eines gemeinsamen Antrags zum Kinder- und Jugendschutz, weil zentrale Vorgaben zur Verantwortung der Plattformbetreiber gestrichen wurden. Vogt fordert ein gesetzlich durchgesetztes Mindestalter, eine Jugendversion ab 14 Jahren ohne süchtig machende Algorithmen und Endlos-Feeds sowie eine plattformunabhängige Altersverifikation. Kritisiert wird, dass die Gegenanträge von Grünen und CDU die Tech-Konzerne aus der Pflicht nehmen, die Verantwortung auf Familien abwälzen und der Lobby dienen, indem Altersverifikation und Algorithmusbegrenzungen den Plattformen überlassen bleiben. Deshalb wirbt die Rede für den eigenen Antrag, der die Konzerne konsequent in die Pflicht nimmt und so Kinder und Jugendliche wirksam schützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.