Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Schutz durch klare Regeln – sichere soziale Medien jetzt Kinderschutz ohne Überwachungsstaat – Freiheitsrechte der Bürger im digitalen Raum wahren Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum – Soziale Medien sicher und altersgerecht gestalten

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit Anträgen zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz. Kritisiert wird, dass ein Social-Media-Verbot darin als Allheilmittel dargestellt werde, obwohl digitale Teilhabe ein Grundrecht bleibe und Nordrhein-Westfalen allein keine wirksame Regelung schaffen könne. Deshalb fordert der Beitrag, den DSA konsequent anzuwenden und Plattformen zu verpflichten, den Zugang für unter 14-Jährige technisch zu unterbinden sowie 14- bis 16-Jährigen nur sichere Dienste freizugeben. Medienkompetenz dürfe nicht vernachlässigt werden, damit junge Menschen gestärkt werden. Der AfD-Antrag wird mangels konkreter Lösungen abgelehnt, die anderen Anträge werden überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.