Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den ‚Westdeutschen Rundfunk Köln‘, des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf für Kultur und Medien zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Grünen kritisieren die Behauptung, die Zustimmungswerte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würden sinken, da dies aus der eigenen politischen Position heraus erfolgt. Es wird angemerkt, dass die ständige Verbreitung negativer Narrative über soziale Medien dazu führt, dass die Bevölkerung die Medien anders wahrnimmt, anstatt die vermeintliche freie Wahl zu verteidigen. Die Argumentation verdeutlicht, dass die wiederholte und systematische Delegitimierung durch bestimmte politische Akteure die Wahrnehmung der Öffentlichkeit nachhaltig beeinflusst. Dies impliziert, dass die Verantwortung für das Vertrauensverlust-Phänomen bei der eigenen politischen Kommunikation liegt, nicht bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.