Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den ‚Westdeutschen Rundfunk Köln‘, des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf für Kultur und Medien zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das 22. Rundfunkänderungsgesetz als zaghaft und kleinteilig, weil es die eigentlichen Probleme des WDR und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht löse. Nückel bemängelt fehlende Modernisierungsanreize, zu wenige Einsparungen und die nicht angepackte Strukturreform des Zweisäulenmodells, weshalb die FDP sich bei Änderungsanträgen positiv, insgesamt aber enthält. Tritschler lobt die neue Ermahnung als Aufsichtsinstrument, kritisiert jedoch die einseitige Berichterstattung und fordert grundlegende Reformen. Liminski verteidigt die Novellierung als notwendige Konsolidierung mit Augenmaß und betont die Bedeutung der Rundfunkfreiheit, damit der sensible Regulierungsbereich nicht durch Kahlschlag beschädigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.