Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage? Aktuelle Stunde auf Antrag NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Verkehrspolitik der Landesregierung, weil sie eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene nur als Märchen behandle und die Straße als Hauptverkehrsträger vernachlässige. Am Beispiel der A 52 und der Ruhrtalbrücke zeigt der Beitrag, dass ein NRW-Plan von 2019 mit 18 Jahren Laufzeit sowie die starre 1.500-Meter-Grenze im Infrastruktur-Zukunftsgesetz eine Beschleunigung verhindern. Da Nordrhein-Westfalen im Bundesrat keine Anträge für längere Brücken oder Wasserstraßen einbringt, unterbleibt eine pragmatische Lösung. Gefordert werden deshalb mehr Geld, Wille und schnellere Verfahren, damit die Infrastruktur vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.