Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer NRW beenden: Freiwilligkeit statt staatlichem Zwang

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Beendigung der Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer NRW, wobei der Redner die eigentlichen Motive der Antragsteller infrage stellt. Kritisiert wird, dass die AfD das Pflegethema instrumentalisiere, weil die Kammerpräsidentin sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit positioniert habe und die AfD deshalb den Antrag eingebracht habe. Zudem wird die Erwähnung eines Familienangehörigen durch die AfD scharf verurteilt, da private Verhältnisse nicht in die politische Debatte gehörten. Deshalb fordert der Beitrag Respekt gegenüber nicht wehrfähigen Personen ein und kündigt rechtliche Prüfungen bei Wiederholung an, damit das Parlament sachlich über Politik statt über persönliche Angelegenheiten spricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.