Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 30. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/117
Lückenlose Aufklärung des Terroranschlags von Solingen – Verantwortung übernehmen statt Transparenz versprechen Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Forderung nach lückenloser Aufklärung des Sollinger Anschlags wird dadurch begründet, dass strukturelle Defizite und Versäumnisse der Regierung nur durch diesen Untersuchungsausschuss ans Licht kommen können. Kritisiert wird die mangelnde politische Verantwortung, da die Mehrheit Transparenz nur verspricht, während Widersprüche in der Kommunikation und die Nichterreichbarkeit von Kabinettsmitgliedern auf mangelnde Empathie hinweisen. Die Dringlichkeit wird dadurch unterstrichen, dass die Vermeidung künftiger Terroranschläge nur durch die Übernahme von Verantwortung und die konsequente Umsetzung der Gesetzeslage erreicht werden kann, damit den Opfern Gerechtigkeit gesichert wird. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Terrorismus-Aufklärung
- Politische Verantwortung
- Kommunikationsdefizite
- Prävention von Anschlägen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

