Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Lückenlose Aufklärung des Terroranschlags von Solingen – Verantwortung übernehmen statt Transparenz versprechen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Forderung nach lückenloser Aufklärung des Sollinger Anschlags wird dadurch begründet, dass strukturelle Defizite und Versäumnisse der Regierung nur durch diesen Untersuchungsausschuss ans Licht kommen können. Kritisiert wird die mangelnde politische Verantwortung, da die Mehrheit Transparenz nur verspricht, während Widersprüche in der Kommunikation und die Nichterreichbarkeit von Kabinettsmitgliedern auf mangelnde Empathie hinweisen. Die Dringlichkeit wird dadurch unterstrichen, dass die Vermeidung künftiger Terroranschläge nur durch die Übernahme von Verantwortung und die konsequente Umsetzung der Gesetzeslage erreicht werden kann, damit den Opfern Gerechtigkeit gesichert wird. (118 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.