Redebeitrag

Verena Schäffer

Datum
30. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/117

Lückenlose Aufklärung des Terroranschlags von Solingen – Verantwortung übernehmen statt Transparenz versprechen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Verena Schäffer betont in der Aktuellen Stunde zum Terroranschlag von Solingen, dass die Trauer um die Opfer und das Mitgefühl mit den Hinterbliebenen bis heute alle vereine. Der Beitrag begründet die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses damit, dass das Parlament Lehren für eine effektive Verbesserung der Sicherheit ziehen müsse, und verweist auf bereits über 8.400 gelieferte Akten sowie weitere Kommunikationsinhalte, indem die schrittweise Lieferung an den breiten Beweisbeschluss geknüpft wird. Kritisiert wird der Vorwurf der SPD, die Lieferung sei eine Frechheit, da fristgerecht geliefert worden sei. Schäffer nennt Maßnahmen wie gestärkte Sicherheitsbehörden, Rückführungsmanagement und Radikalisierungsprävention, damit künftige Taten verhindert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.