Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Solidarität mit dem Freiheitsstreben seinen Beitrag zur Bekämpfung des Mullah-Regimes

Zusammenfassung

Herbert Reul kritisiert in der Aussprache zur Solidarität mit dem Freiheitsstreben im Iran die AfD scharf, weil sie sich als Anwalt für Frauenrechte und Freiheit inszeniere, während sie junge Menschen mit Migrationshintergrund ausweisen und remigrieren wolle. Dadurch mache sie Iranerinnen und Iranern, die auf die Straße gehen, Angst und verwirke jeden Anspruch, für sie zu sprechen. Der Beitrag wirft der AfD Demagogie, Hetze und Vereinfachung vor, da sie Probleme nicht löse, sondern nur Hass schüre. Deshalb sei ihre Rhetorik brandgefährlich, denn viele Menschen könnten auf den falschen Weg geführt werden. Demokratische Parteien würden nie behaupten, alle Probleme im Griff zu haben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.