Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Solidarität mit dem Freiheitsstreben seinen Beitrag zur Bekämpfung des Mullah-Regimes

Zusammenfassung

Der AfD-Antrag zur Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung wird damit begründet, dass das Mullah-Regime Terror finanziere und brutal gegen Proteste vorgehe, weshalb Zusammenarbeit und Glückwunschtelegramme enden müssten. Kritisiert wird von CDU und SPD, dass der Antrag das Thema Solidarität verlasse, indem Migration und Menschen iranischer Herkunft pauschal abgewertet würden, wodurch das Leid der Betroffenen instrumentalisiert werde. Der Beitrag fordert entschlossenes Handeln gegen das Regime, betont jedoch, dass über die Zukunft Irans allein die Iranerinnen und Iraner entscheiden dürften, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.