Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Solidarität mit dem Freiheitsstreben seinen Beitrag zur Bekämpfung des Mullah-Regimes

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Herbert Reul thematisiert in seinem Beitrag die Solidarität mit dem Freiheitsstreben im Iran und die Bekämpfung des Mullah-Regimes. Kritisiert wird, dass Deutschland auf die Proteste und Menschenrechtsverletzungen nur zögerlich reagiert und stattdessen auf Brüssel verweist, wodurch eine besorgniserregende Distanzierung von Freiheit und Menschenrechten entstehe. Die Rede fordert, die Öffentlichkeit stärker über die Vorgänge zu informieren, weil das Schweigen und die verzögerte Reaktion die Unterdrückung begünstigen. Indem die Abschaltung von Internet- und Telefonnetzen als Verschleierungstaktik benannt wird, begründet der Beitrag die Notwendigkeit entschlossenen Handelns und mahnt, dass Diplomatie allein nicht ausreicht, damit die Öffentlichkeit die Vorgänge wahrnimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.