Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/116
Solidarität mit dem Freiheitsstreben seinen Beitrag zur Bekämpfung des Mullah-Regimes
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Herbert Reul thematisiert in seinem Beitrag die Solidarität mit dem Freiheitsstreben im Iran und die Bekämpfung des Mullah-Regimes. Kritisiert wird, dass Deutschland auf die Proteste und Menschenrechtsverletzungen nur zögerlich reagiert und stattdessen auf Brüssel verweist, wodurch eine besorgniserregende Distanzierung von Freiheit und Menschenrechten entstehe. Die Rede fordert, die Öffentlichkeit stärker über die Vorgänge zu informieren, weil das Schweigen und die verzögerte Reaktion die Unterdrückung begünstigen. Indem die Abschaltung von Internet- und Telefonnetzen als Verschleierungstaktik benannt wird, begründet der Beitrag die Notwendigkeit entschlossenen Handelns und mahnt, dass Diplomatie allein nicht ausreicht, damit die Öffentlichkeit die Vorgänge wahrnimmt.
Kernaussagen
- Iran
- Menschenrechte
- Internetabschaltung
- Diplomatie
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
