Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Solidarität mit dem Freiheitsstreben seinen Beitrag zur Bekämpfung des Mullah-Regimes

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Solidarität mit dem Freiheitsstreben im Iran als unglaubwürdig, weil die AfD 2022 einen Solidaritätsantrag mit der Jin-Jiyan-Azadî-Bewegung abgelehnt und Gas- und Ölgeschäfte mit dem Iran gefordert habe. Statt echter Solidarität diene der Antrag dazu, Ängste zu schüren und Migration zu verhindern, indem ein Abschiebestopp fehle. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Menschen in ihrer Würde angreife und freiheitliche Strukturen lächerlich mache. Betont werden gemeinsame Werte wie Menschenwürde, Selbstbestimmung und queere Rechte, weshalb die Solidaritätsbekundung fern von echter Solidarität sei. Gelobt wird der Abschiebestopp der Landesregierung als echte Solidarität.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.