Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Solidarität mit dem Freiheitsstreben seinen Beitrag zur Bekämpfung des Mullah-Regimes

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt die Solidarität mit dem Freiheitsstreben im Iran und die Bekämpfung des Mullah-Regimes. Kritisiert wird, dass die Sozialdemokratie erst spät eine klare Haltung gefunden habe, weil frühere Spitzenvertreter dem Regime nahestanden. Der Redner begründet die eigene Zustimmung zu einem früheren Antrag damit, dass man nicht borniert sei und richtigen Anträgen unabhängig von der Herkunft zustimme. Deshalb fordert der Beitrag die Sozialdemokraten auf, dem vorliegenden Antrag zuzustimmen, statt sich hinter Spitzfindigkeiten zu verstecken oder untätig zu bleiben. Zudem wird bemängelt, dass von ihrer Seite kein Änderungs- oder Entschließungsantrag eingebracht wurde, was auf eine gewisse Sympathie für das Regime hindeute.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.