Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/114
NRW braucht das Ende der Wohnungsmarktkrise: Gegen Wohnungslosigkeit und für soziale Wohnungspolitik in NRW
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Wohnungsmarktkrise in Nordrhein-Westfalen, wobei der Redner die SPD-Forderungen nach besserem Mieterschutz und sozialer Wohnungspolitik kritisiert, weil deren Zahlen falsch seien und die Zuständigkeit für Mietrecht beim Bund liege. Stattdessen verweist Klocke auf die neue Mieterschutzverordnung für 57 Kommunen, zusätzliche 750 Millionen Euro Wohnraumförderung sowie schnellere Baugenehmigungen und modulares Bauen, damit bezahlbarer Wohnraum entsteht. Kritisiert wird, dass die SPD ihre Hausaufgaben in Berlin nicht mache und das Thema kurz vor der Wahl hochziehe, weshalb der Antrag abgelehnt wurde.
Kernaussagen
- Mieterschutzverordnung
- Wohnraumförderung
- Baugenehmigungen
- modulares Bauen
- soziale Wohnungspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


