Redebeitrag

Thorsten Schick

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsantrag Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert zunächst scharf eine Äußerung des AfD-Abgeordneten Loose, weil diese das parlamentarische Miteinander sprenge und einen Freibrief für Fremdenhass nahelege. Anschließend wirft der Beitrag der SPD-geführten Landesregierung Versäumnisse bei Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Altschulden vor, da Nordrhein-Westfalen zu wenig Druck gemacht habe. Positiv hervorgehoben werden die Chemieallianz der Länder sowie Rekordausgaben für Bildung, Polizei und erneuerbare Energien. Der Redner bekräftigt, den Koalitionsvertrag in den nächsten 18 Monaten umzusetzen, damit die Vorhaben Wirklichkeit werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.