Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

O du fröhliche, o du selige, gnadenbringende Weihnachtszeit! – 10.000 Syrer begehen auf dem Essener Weihnachtsmarkt am 2. Advent den einjährigen Jahrestag des Wegfalls ihres Fluchtgrunds

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der eine Demonstration syrischer Schutzsuchender in Essen fälschlich mit dem Weihnachtsmarkt verknüpft, um daraus pauschale Vorwürfe abzuleiten. Nückel verweist auf die örtliche Trennung durch die Gleise, die behördliche Absprache und den überwiegend friedlichen Verlauf, weshalb die Behauptungen haltlos seien. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Ressentiments gegen Syrer schürt und rechtliche Fragen des Schutzstatus verkennt, indem Widerruf und Einbürgerung vermischt werden. Die Rede fordert, die Versammlungsfreiheit zu achten und sachlich über Sicherheitslagen zu diskutieren, statt Ängste zu instrumentalisieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.