Redebeitrag

Volkan Baran
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/113
O du fröhliche, o du selige, gnadenbringende Weihnachtszeit! – 10.000 Syrer begehen auf dem Essener Weihnachtsmarkt am 2. Advent den einjährigen Jahrestag des Wegfalls ihres Fluchtgrunds
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag zu Demonstrationen von Assad-Gegnern als überflüssig und reißerisch, weil die Feiernden den Sturz des Diktators und das Ende des Bürgerkriegs begrüßten und nicht den Wegfall eines Fluchtgrunds. Der Redner verteidigt die Versammlungsfreiheit als hohes Gut und verweist auf die behördliche Prüfung der Anmeldung. Zugleich werden Sicherheitsbedenken der AfD als rassistisch motiviert zurückgewiesen, indem auf Ausstiegsberatung und die Unvereinbarkeit völkischen Nationalismus mit dem christlichen Menschenbild verwiesen wird. Deshalb lehnt die SPD-Fraktion den Antrag entschieden ab.
Kernaussagen
- Versammlungsfreiheit
- Syrien
- Rassismus
- Ausstiegsberatung
- Christliches Menschenbild
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

