Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

O du fröhliche, o du selige, gnadenbringende Weihnachtszeit! – 10.000 Syrer begehen auf dem Essener Weihnachtsmarkt am 2. Advent den einjährigen Jahrestag des Wegfalls ihres Fluchtgrunds

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag zu Demonstrationen von Assad-Gegnern als überflüssig und reißerisch, weil die Feiernden den Sturz des Diktators und das Ende des Bürgerkriegs begrüßten und nicht den Wegfall eines Fluchtgrunds. Der Redner verteidigt die Versammlungsfreiheit als hohes Gut und verweist auf die behördliche Prüfung der Anmeldung. Zugleich werden Sicherheitsbedenken der AfD als rassistisch motiviert zurückgewiesen, indem auf Ausstiegsberatung und die Unvereinbarkeit völkischen Nationalismus mit dem christlichen Menschenbild verwiesen wird. Deshalb lehnt die SPD-Fraktion den Antrag entschieden ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.