Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

O du fröhliche, o du selige, gnadenbringende Weihnachtszeit! – 10.000 Syrer begehen auf dem Essener Weihnachtsmarkt am 2. Advent den einjährigen Jahrestag des Wegfalls ihres Fluchtgrunds

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die Nachfolgeregierung das Assad-Regime nicht aufklärt, weshalb syrische Bevölkerungsgruppen weiterhin nicht sicher zurückkehren können. Der Beitrag begründet, dass die Beschlussvorschläge gegen Grundgesetz, Asyl- und Völkerrecht verstoßen, weil sie pauschalen Widerruf von Schutztiteln, Einbürgerungsstopp, Zwangsrückführungen und Abschiebungen in Nachbarstaaten fordern. Kritisiert wird die rassistische Motivation, da Herkunft kein Ausschlussgrund sein darf und das Non-Refoulement-Prinzip gilt. Die Rednerin betont, dass Schutzstatus nicht politisch entzogen werden dürfen und der Antrag ohne Substanz ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.