Redebeitrag

Thorsten Schick

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsantrag Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Politik der Landesregierung in den Bereichen Kita, Gesundheit und innere Sicherheit. Er betont, dass die KiBiz-Reform mit allen Trägern abgestimmt sei, verweist auf das größte Sicherheitspaket mit 3.000 Kommissaranwärtern und die Krankenhausreform, die trotz Widerstands aus Berlin umgesetzt wurde. Kritisiert wird die frühere SPD-Politik, die zu Missständen geführt habe. Zudem wird die Chance durch den JUPITER-Supercomputer hervorgehoben, der Nordrhein-Westfalen als Spitzenstandort für KI-Forschung positioniere. Der Beitrag begründet die Reformen mit der Notwendigkeit, Chancen zu nutzen statt Miesmacherei zu betreiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.