Redebeitrag

Thorsten Schick
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/113
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsantrag Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Oppositionsrede als Dauerkritik ohne Lösung und wirft der SPD vor, ungedeckte Schecks zu verteilen, die die Jüngsten belasten. Begründet wird dies mit der wirtschaftlichen Lage, weil die Landesregierung Industriepolitik, Bürokratieabbau und Altschuldenlösung voranbringe und dafür Lob von Gewerkschaften und Unternehmen erhalte. Zudem werden Investitionen in Bildung, Kitas und Ganztag als Priorität genannt, damit Kinder bessere Startchancen erhalten. Der SPD wird Glaubwürdigkeitsmangel vorgehalten, da sie früher Kürzungen mitgetragen habe, weshalb ihre Kritik an der Regierung nicht überzeuge.
Kernaussagen
- Industriepolitik
- Bürokratieabbau
- Altschuldenlösung
- Bildungsinvestitionen
- Kita-Finanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
